Ungarn: Der Kampf für die Pressefreiheit

Als ich Laszlo aus Ungarn kennen lerne, sehe ich einen jungen Mann mit melancholischen Augen, zu langen Haaren und Kippe im Mund. Er sieht aus wie ein Musiker, denke ich und bewundere, wie beiläufig und lässig er beim Rauchen aussieht – obwohl ich selbst Nichtraucher bin. Ich sitze mit Elija und Harpa, zwei Isländerinnen, in der Bar meines Hostels in Reykjavik und trinke Longdrinks. Später sitzt Laszlo zusammen mit seiner Freundin Laura bei uns am Tisch und ich rede in angetrunkener Redseligkeit mit ihm über Politik. Er schimpft über Orbán, lobt Merkel und ist verwundert, als ich seine Begeisterung für die deutsche Politik nur bedingt teile. Wir lachen, trinken zusammen Tequila, tauschen Nummern aus und versprechen, uns bald wieder zu sehen… wie man das aus dem auf Reisen herrschenden Optimismus eben so macht.

Als ich zurück in Deutschland bin, spielt Laszlo keine Rolle mehr. Er bleibt als flüchtige Erinnerung an einen Kneipenabend in Island und ist im eigenen Bewusstsein auf einer Ebene mit alle den lustigen, aber nicht in die Tiefe gehenden Abendbekanntschaften, die man im Laufe seines Lebens zwischen Bier, Aschenbechern und schmerzlichen Löchern im eigenen Geldbeutel so ansammelt. Monate später muss ich plötzlich an ihn denken. Ich lese einen Artikel auf ZEIT ONLINE über den Stopp der Produktion der regierungskritischen Zeitung Nepszabadsag und die Sorge vieler Intellektueller über die Bedrohung der Pressefreiheit. Ich denke an den lässigen Kerl, der über rechte Tendenzen fluchte und neunmalklug Foucault zitierte und frage mich, wie es ihm geht in einem Land, das fest in den Händen von Viktor Orbán liegt.

 

Verfassungsänderung, Todesstrafe und Medienbehörde

 

Orban besuchte vor wenigen Wochen den bayrischen Landtag, um an den Ungarn-Aufstand vor 60 Jahren zu gedenken – ein viel kritisierter Besuch. In seiner Rede in München sagte er, Ungarn sei schon immer ein Land der Freiheit gewesen und konstatierte, das Schließen der Grenzen in Ungarn sei ebenso ein Akt der Freiheit wie das Öffnen der Mauer 1989. Aussagen wie diese wirken wie Blasphemie aus dem Mund eines Mannes, der, ganz Autokrat, die Zügel fest in der Hand hat. Einer der die Verfassung ändert, eine Diskussion über die Wiedereinführung der Todesstrafe anstößt (nach harscher Kritik ruderte er zurück) und eine Medienaufsichtsbehörde installiert, deren Befugnisse einen De-Facto-Eingriff in die Pressefreiheit darstellen.

Und während ich den Artikel lese, mich durch weitere News zu Protesten gegen das Einstellen von Nepszabadsag klicke, geht mir Laszlo nicht mehr aus dem Kopf. Ich klappe meinen Laptop zu und schreibe ihm kurzentschlossen eine Nachricht. Zwei Stunden später ist die durch das Internet so schnell funktionierende Verbindung zwischen München und Budapest hergestellt und wir verabreden uns für ein Telefonat am kommenden Abend.

 

Man geht auf die Straße

 

„Natürlich gehen wir auf die Straße. Tausende tun das. Es ist ein Skandal, dass die Fidesz (Orbans rechtskonservative Partei, Anm. d. Red.) einfach eine Zeitung einstampfen kann und mit ihrer Tarnung auch noch durchkommt!“, wettert Laszlo gleich los. Trotz der ernsten Lage muss ich grinsen, weil ich ihn vor mir sehe, wie er mit den Armen wedelt und an einer Selbstgedrehten zieht. Mit Tarnung meint er den Umbau des ungarischen Presseapparates. So wurde Nepszabadsag inzwischen von der Opimus Group übernommen, die von Lörinc Meszaros kontrolliert wird, einem Vertrauten von Ministerpräsident Viktor Orbán. Und die Ballung der Medien unter einen gemeinsamen Flagge reicht noch weiter. Denn die Opimius Group kaufte Mediaworks komplett, zu dem neben Nepszabadsag weitere Zeitungen gehören. Einher mit diesem Deal geht die Beerdigung der Pressefreiheit – ein Schachzug, den die Oberen von langer Hand geplant haben – das Volk ist empört.

„Ich bin stolz auf die Ungarn, denn egal ob Alte oder Junge, viele waren am Sonntag gemeinsam auf den Straßen“, sagt Laszlo in seinem geschliffenen Englisch. „So war es auch schon vor ein paar Monaten, als es um die Bildungspolitik ging. Meine Freundin und ich haben uns Karohemden angezogen und sind Seite an Seite mit Lehrern und anderen marschiert.“ Er meint die Proteste im März dieses Jahres, als das Karohemd durch eine abschätzige Bemerkung eines Orbán-Vertrauten zum Symbol geworden war und über 20.000 Menschen gegen die Reformen im Bildungswesen protestiert hatten. Diese sahen unter anderem vor, dass Schulen ihre Lehrbücher nicht mehr selbst aussuchen dürfen und künftig jede Ausgabe genehmigt werden lassen muss. Auch die Diskriminierung von Kindern aus Roma-Familien wurde angeprangert.